EU führt Gegenmaßnahmen auf US-Ausfuhren ein
Ab Dienstag (10.11) gelten neue Zölle auf US-Ausfuhren in die EU im Wert von 4 Mrd. US-Dollar. Die Strafzölle wurden von den EU-Mitgliedstaaten vereinbart, da die USA ihrerseits weiter an Zöllen auf EU-Importe wegen Subventionen für Airbus festhalten. Im Einklang mit zwei WTO-Entscheidungen bestehen nun auf beiden Seiten erhebliche Zölle wegen der Subventionen für Flugzeuge.
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Die EU hat nunmehr mit den Vereinigten Staaten gleichgezogen. Die Gegenmaßnahmen der EU beinhalten zusätzliche Zölle in Höhe von 15 Prozent auf Flugzeuge sowie zusätzliche Zölle in Höhe von 25 Prozent auf gewisse Agrarerzeugnisse und Industrieprodukte, die aus den Vereinigten Staaten eingeführt werden. Sie entsprechen genau den Gegenmaßnahmen, die von den Vereinigten Staaten im Zusammenhang mit dem WTO-Verfahren über Subventionen für Airbus eingeführt wurden.
Die Europäische Kommission ist bereit, mit den USA an einer Streitbeilegung zu arbeiten und sich auch auf langfristige Lösungen für Luftfahrtsubventionen zu einigen.
Der für Wirtschaft und Handel zuständige Exekutiv-Vizepräsident Dombrovskis bedauerte, dass die EU Gegenmaßnahmen ergreifen musste. Er plädierte für eine beidseitige Abschaffung der Zölle zugunsten der von der Corona-Pandemie getroffenen Wirtschaft diesseits und jenseits des Atlantiks.
Quelle: EU-Aktuell
Veröffentlichungsdatum: 11. November 2020
