Das Deutsche Verpackungsinstitut e. V. (dvi) sieht im jüngst vorgelegten Koalitionsvertrag von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP für die anstehende 20. Legislaturperiode mehr Licht als Schatten. Positiv wird vor allem der Fokus auf Kreislaufwirtschaft und die Förderung des Rezyklateinsatzes bewertet.


Foto © Deutsches Verpackungsinstitut e. V. (dvi) - Deutscher Bundestag / Janine Schmitz / photothek

Nicht den besten Weg seien die Koalitionäre nach Ansicht des Netzwerks der Verpackungsindustrie bei der angekündigten Regelung zur Umsetzung der sogenannten Plastiksteuer gegangen. Insgesamt zeige sich erneut die zentrale Rolle der Verpackung als Pionier bei der Umsetzung von Kreislaufwirtschaft.

Kim  Cheng,  Geschäftsführerin  des  dvi  sieht  im  Koalitionsvertrag  im  Hinblick  auf  Verpackungen  letztlich  mehr  Licht  als  Schatten.  Positiv  sei  vor  allem,  „dass  die  Ampelkoalitionäre  des  Thema  Kreislaufwirtschaft  ernsthaft  angehen  wollen.  Das  grundsätzliche  Vorhaben,  die  ökonomischen  und  ökologischen  Potentiale  des  Recyclings  umfassend  zu  nutzen, entspricht  den aktuellen Notwendigkeiten  und erkennt auch  deren  Chancen,  wenn  es  um  wirtschaftliches  Wachstum  und  die  Schaffung  von  Arbeitsplätzen  geht.“

Als  positives  Beispiel  stellt  Cheng  heraus,  „dass  ressourcenschonendes  und  recyclingfreundliches Verpackungsdesign sowie der Rezyklateinsatz belohnt werden soll. Das  ist  ein  Schritt  in  die  richtige  Richtung,  genau  wie  die  beschleunigte  Entwicklung  von  Qualitätsstandards für Rezyklate zur Ermöglichung hochwertiger Stoffkreisläufe“.  Für  nicht  optimal  erachtet  das  dvi  die  geplante  Regelung  bei  der  Plastiksteuer.  „Die  Koalitionäre sprechen davon, die im Rahmen der EU bereits bestehende Plastikabgabe auf  die Hersteller und Inverkehrbringer umzulegen. Es ist fraglich, ob mit einer solchen Umlage  die gewünschte Lenkungswirkung erreicht wird. Auch sind die Einnahmen der Plastiksteuer  nicht zweckgebunden und fließen direkt in den EU‐Haushalt. Dadurch werden die Mittel der  Kreislaufwirtschaft  entzogen,  ohne  dass  sie  einen  Beitrag  zu  deren  Weiterentwicklung  leisten“, so Cheng.

Nach Ansicht des dvi mache der Koalitionsvertrag sehr deutlich, dass die Verpackung beim  Aufbau der Kreislaufwirtschaft eine zentrale Rolle einnehme. „Die Verpackungswirtschaft ist  hochinnovativ  und  bringt  Pionierleistungen  bei  der  Ermöglichung  und  Etablierung  von  Circular  Economy  sowie  beim  Umwelt‐  und  Klimaschutz.  Davon  werden  zukünftig  auch  andere Produkte profitieren“, so Kim Cheng.

Das  dvi  bietet  im  Bereich  „Aktuelles“  seiner  Webseite  verpackung.org  eine  Übersicht  zu  verpackungsrelevanten Passagen aus dem Koalitionsvertrag.

Quelle: Deutsches Verpackungsinstitut e. V. (dvi)

Veröffentlichungsdatum: 07. Dezember 2021