Um sich mit den Abgeordneten der SPD-Fraktion zur aktuellen Energiegesetzgebung auszutauschen, trafen sich verschiedene Akteure der Gemüsebranche in Berlin. 

In Berlin zum Austausch über die Energiegesetzgebung: Laura Lafuente (Bundesfachgruppe Gemüsebau), Dr. Hans Joachim Brinkjans (Zentralverband Gartenbau e.V.), Peter Höfler (Landesverband Bayerischer Feldgemüsebauer e.V.), Nina Scheer (SPD-Bundestagsfraktion), Sylvia Lehmann (SPD-Fraktion) und Thomas Albers (Wirtschaftsverband Gartenbau Norddeutschland e.V.) (v.l.). (Foto © Bundesfachgruppe Gemüsebau)

Gemeinsam appellierten die Vorsitzenden Thomas Albers vom Wirtschaftsverband Gartenbau Norddeutschland e.V. sowie Peter Höfler vom Landesverband Bayerischer Feldgemüsebauer e.V. Nachbesserungen bei der derzeitigen Energiepolitik der Bundesregierung im Sinne des Unterglas-Gemüsebaus zu treffen. Geladen wurden Albers und Höfler am 17.05.2024 ins Paul-Löbe-Haus, einem Gebäude zugehörig zum Deutschen Bundestag, um sich mit Abgeordneten der SPD-Fraktion auszutauschen.

Betriebe kommen an ihre Grenzen

Beide wiesen darauf hin, dass insbesondere beim aktuellen Energieeffizienzgesetz die zu niedrigen Schwellenwerte und die resultierenden Anforderungen im Gartenbau kaum umsetzbar seien und kleine und mittlere Betriebe an die Grenzen des Machbaren stoßen. Die Abwärme-Regelung und die Umsetzung eines Energiemanagementsystems im Betrieb zur Energieeffizienz gehen an den Besonderheiten und der Praxis des Gartenbaus vorbei. Schon allein die Bauweise von Gewächshäusern zur Pflanzenerzeugung stellt eine Besonderheit dar, die in der Gesetzgebung außer Acht gelassen wurde, so Albers. Schon immer wird im Unterglas-Gemüsebau ein Augenmerk auf die Energienutzung gelegt, bereits rein aus wirtschaftlichem Interesse, da Energie einen Großteil der Gestehungskosten ausmacht, ergänzt Höfler.

Im Austausch waren sie dabei mit Sylvia Lehmann, Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft für die SPD-Fraktion, Susanne Mittag, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Ernährung und Landwirtschaft sowie Nina Scheer, Mitglied im Ausschuss für Klima und Energie, Klima- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion sowie Mitglied des Vorstands der SPD-Bundestagsfraktion. Unterstützung bekamen die beiden Vorsitzenden von Laura Lafuente von der Bundesfachgruppe Gemüsebau im Zentralverband Gartenbau e.V. (ZVG).

Auditpflicht und CO2-Bepreisung

Die expliziten Forderungen, Ausnahmeregelungen und Vorschläge zur Nachbesserung im Gesetz lieferte Dr. Hans Joachim Brinkjans, dem ZVG-Umweltreferenten und stellvertretenden Generalsekretär. So wäre eine Alternative zur umfangreichen ISO 50001 die ISO 50005, eine vereinfachte Form und dringende Nachbesserungen bei den Schwellenwerten, um möglichst viele Unternehmen von der teuren Auditpflicht zu entlasten.

Des Weiteren ging es in dem Gespräch um die immer noch nicht erteilte Bewilligung des Unterglas-Gemüsebaus als Teilsektor in der Carbon-Leakage-Verordnung. Damit könnten sich die Betriebe teilweise die Kosten der CO2-Bepreisung zurückerstatten lassen. Auch die Abgeordneten kritisierten die lange Wartezeit bei der Anerkennung, während die CO2-Bepreisung seit 2021 den Gartenbau massiv belastet. Die Abgeordneten erkannten die Herausforderungen der Branche und wiesen auf Stellschrauben und zukünftige Möglichkeiten hin.

Quelle: Bundesfachgruppe Gemüsebau

Veröffentlichungsdatum: 17. Juni 2024