Der Grüne Punkt: Lizensierung bleibt neben der Einwegkunststoffabgabe verpflichtend

Hersteller bestimmter Einwegkunststoffprodukte sind seit Anfang 2025 zur Beteiligung am Einwegkunststofffonds des Umweltbundesamtes verpflichtet, berichtet der Grüne Punkt.

Viele Unternehmen sind nun unsicher, ob sie ihre Kunststoffverpackungen weiterhin bei den dualen Systemen lizenzieren müssen, wenn sie bereits die Einwegkunststoffabgabe zahlen. 

Die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) gibt hier eine eindeutige Antwort: Die Verpflichtung zur Lizenzierung bei den dualen Systemen bleibt bestehen. 

Die ZSVR hat klargestellt, dass die Einwegkunststoffabgabe und die Systembeteiligung zwei getrennte gesetzliche Verpflichtungen sind. Eine Aufrechnung oder Verrechnung ist nicht zulässig. 

Während die Systembeteiligung nach dem Verpackungsgesetz (VerpackG) der Finanzierung des Recyclings dient, deckt die Einwegkunststoffabgabe die anteiligen Kosten der öffentlichen Entsorgung und Reinigung.

Verstöße gegen diese Regelungen können rechtliche Konsequenzen haben.

Weitere Informationen finden Sie im Verpackungsregister LUCID oder direkt bei der ZSVR.

 
Quelle: Grüner Punkt

Veröffentlichungsdatum: 26.02.2025