EU-Parlament gegen Mercosur Abkommen

Nach 20 Jahren intensiven Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur, bestehend aus den Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay, wurde im Juli letzten Jahres eine Einigung erzielt, die die größte Freihandelszone der Welt begründen soll.


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Durch das Abkommen sollen unter anderem 81 % der Importzölle auf landwirtschaftliche Erzeugnisse, wie Äpfel, Birnen, Steinfrüchte und Trauben sofort reduziert werden, während für andere landwirtschaftliche Erzeugnisse wie Zitrusfrüchte und Beeren die Importzölle schrittweise über fünf Jahre auf Null herabgesetzt werden sollen. Das Abkommen muss jedoch noch vom EU-Parlament und den Mitgliedstaaten ratifiziert werden, so der Deutsche Fruchthandelsverband e.V. (DFHV).

Hieran könnte das Abkommen nun scheitern. Am 7. Oktober hat sich das EUParlament gegen eine Ratifizierung des Abkommens in seiner jetzigen Form ausgesprochen. Das Parlament sei zutiefst besorgt über die Umweltpolitik des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro. Auch einige Mitgliedstaaten haben sich bereits gegen das Abkommen ausgesprochen. Hauptkritikpunkt sind die fehlenden Sanktionsmechanismen für die Missachtung der vereinbarten Pariser Klimaziele und Vereinbarungen zum Umwelt- und Verbraucherschutz.

Die EU-Kommission führt derzeit Gespräche mit den Mercosur-Staaten, um diese zu weiteren Selbstverpflichtungen, insbesondere zum Schutz des AmazonasRegenwaldes und des Klimas zu bewegen.

Quelle: DFHV Newsletter aktuell 10/2020
 

Veröffentlichungsdatum: 03.11.2020