Rechtliche Einigung in dem Streit um Sortenrechte und Marktverkäufe für Zitrusfrüchte erzielt
Nador Cott Protection SAS (NCP) und Sainsbury’s haben den Rechtsstreit (Klage-Nr. HP-2024-000001) vor dem englischen High Court erfolgreich beigelegt, berichtet Fructidor.com.
Die Vereinbarung sieht vor, dass Sainsbury’s seine Produktspezifikationen ändert und Tang Gold vorübergehend aus dem Verkauf nimmt, bis die Ergebnisse anderer damit verbundener Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit Tang Gold und der Sorte Nadorcott vorliegen.
Diese Einigung folgt einer wichtigen Entscheidung der EU-Gerichte vom 11. September 2024, die den Versuch von Eurosemillas abwies, den Gemeinschaftsschutz von Nadorcott aufzuheben.
NCP ist der Ansicht, dass sowohl die Entscheidungen der EU- als auch der internationalen Behörden sowie die Analyse des EU-Pflanzensortenamtes seine Haltung stützen, dass Tang Gold eine im Wesentlichen von Nadorcott abgeleitete Sorte ist. Laut NCP stellen die begrenzten Unterschiede zwischen Tang Gold und Nadorcott, die hauptsächlich in Bezug auf die Fruchtbarkeit bestehen, eine Verletzung der geistigen Eigentumsrechte von Nadorcott dar.
Die ursprüngliche Klage gegen Sainsbury’s entstand, nachdem NCP Unterlassungsaufforderungen an mehrere Supermärkte in ganz Europa geschickt hatte. NCP ist weiterhin bestrebt, seine Exklusivrechte an Nadorcott zu schützen und versichert, dass es weiter alle notwendigen Maßnahmen ergreifen wird, um die unbefugte Nutzung seines geistigen Eigentums in allen geltenden Rechtsräumen zu verhindern.
Quelle: Fructidor.com
Veröffentlichungsdatum: 05.11.2024
