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Schließlich ein Stopp für Patente auf klassisch gezüchtete Erträge

12. Juni 2020

Wie die niederländische Biokettenorganisation Bionext berichtete, gibt es nach mehr als einer Dekade des Kampfes von Bionext und einer breiten Koalition aus nationalen und internationalen Partnern gegen Patente auf klassisch gezüchtete Erträge schließlich gute Neuigkeiten. Patente auf klassisch gezüchtete Erträge werden ab Juli 2017 nicht länger möglich sein.

Bildquelle: Shutterstock.com patent
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Das wurde von dem höchsten Richter des Europäischen Patentamtes bestimmt und bekannt gegeben, was Klarheit gibt. Ein großer Sieg für jeden, der in den letzten Jahren viel Anstrengung unternommen hat, hieß es in einer Pressemitteilung von Bionext.

Während dieses Kampfes machte Maaike Raaijmakers von Bionext eine Anstrengung, um diese Patente aufzugeben. Als Projektleiterin dieses Projektes war sie das Gesicht von Bionext für Patente. In einem Interview erklärte sie die Bedeutung dieses Verbotes für Patente auf klassisch gezüchtete Erträge. Es sind auch noch Schritte zu gehen.

„Im Moment hängen noch viele Anfechtungsverfahren gegen bestehende Patente für natürliche Eigenschaften an, leider wird das Verbot von Juli 2017 an gelten und nicht für Patente, die zuvor ausgegeben wurden oder anhängig sind. Jedoch wollen wir auch versuchen, diese Patente vom Tisch zu bekommen, indem weitere Anfechtungen vorgebracht werden. Zudem denken wir, dass mehr Änderungen des Rechtes erforderlich sind“, erklärte sie.  https://bionext.nl

Quelle: Bionext

Veröffentlichungsdatum: 12.06.2020

Schlagwörter

Stopp, Patente, Klassisch, gezüchtete, Erträge